Macht & Korruption

Brasilien

In Lulas achtjähriger Präsidentschaft gab es immer wieder Situationen, in denen die regierende Arbeiterpartei (PT) keine Mehrheiten für wichtige Gesetzesvorhaben schmieden konnte. Das brachte wichtige MitarbeiterInnen des populären linken Staatschefs auf die Idee, mit Geld und Vergünstigungen Abgeordnete zu kaufen.

Für diese Praxis, die in Brasilien mittlerweile als „Mensalao“ (etwa: fettes Monatsgehalt) bekannt ist, wurden 37 Personen vor Gericht gestellt und 25 davon bereits verurteilt. In den letzten Wochen erwischte es einige hochrangige Politiker aus Lulas unmittelbarer Umgebung. PT-Präsident Jose Genoino erhielt eine Strafe von 6 Jahren und 11 Monaten, zuletzt wurde Lulas Kabinettschef und wahrscheinlich engster Vertrauter Jose Dirceu 10 Jahre und 10 Monate. Diese hohen Strafen werden in Brasilien als Signal betrachtet, dass politische Ämter nicht länger Immunität garantieren.